Gesetzlicher Rahmen – Jugendschutzgesetz

Deutschland verfügt über eines der strengsten Systeme zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor entwicklungsbeeinträchtigenden Medieninhalten in Europa. Der gesetzliche Rahmen wird im Bereich des Jugendmedienschutzes durch das Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) geregelt.

Jugendschutzgesetz

JugendschutzgesetzDas Jugendschutzgesetz ist ein Bundesgesetz, das den Jugendmedienschutz im Bereich der Offline-Medien, den sogenannten Trägermedien (DVDs, CD-ROMs, Videokassetten, Druckschriften usw.) regelt. Seit der Reform des Jugendschutzgesetzes im Jahr 2003 dürfen Computer- und Videospiele an Kinder und Jugendliche nur noch dann abgegeben werden, wenn sie vorab einer Prüfung durch die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) unterzogen und für die entsprechende Altersstufe freigegeben wurden. Die jeweiligen Altersstufen sind 0, 6, 12, 16 und 18. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendliche vor entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten geschützt werden. Spiele, die nicht bei der USK zur Prüfung vorgelegt wurden oder die von der USK kein Alterskennzeichen erhalten haben, dürfen nur noch an Erwachsene abgegeben werden.

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist ein Staatsvertrag zwischen allen deutschen Bundesländern und regelt den Jugendmedienschutz im Bereich des Rundfunks und der Telemedien – darunter sind vor allem im Internet abrufbare Onlineangebote zu verstehen. Im Gegensatz zum JuSchG sieht die derzeitige Fassung des JMStV keine stufenweise Alterskennzeichnung vor. Dennoch muss der Anbieter auch im Anwendungsbereich des JMStV sicherstellen, dass entwicklungsbeeinträchtigende Angebote von Jugendlichen der betroffenen Altersgruppe üblicherweise nicht wahrgenommen werden können. Dies kann beispielsweise durch eine Beschränkung der Sendezeit oder durch technische Maßnahmen geschehen.

 

Nachdem die geplante Novellierung des JMStV, die zum 1. Januar 2011 in Kraft treten und den Jugendschutz im Internet neu regeln sollte, im Dezember 2010 auf Länderebene gescheitert ist, gelten die gesetzlichen Regelungen aus dem Jahr 2003 unverändert weiter. Um die gesetzliche Grundlage mit den Realitäten des Internets in Einklang zu bringen, setzt sich der BIU aktiv dafür ein, dass einheitliche und transparente Standards für online dargebotene Inhalte geschaffen werden. Dazu zählen vor allem verbindliche Alterskennzeichen für Games im Internet, wie sie im Bereich der Datenträger etabliert sind.